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Die Demokratie, die in Wahrheit keine ist

Unter dem amtierenden türkischen Präsidenten wurde zwar gewählt, doch die Opposition kann einfach nicht gewinnen – weil sich Erdoğan und seine Partei Strukturen geschaffen haben, die den politischen Gegnern kaum eine Chance geben. Die Türkei ist nur eines von vielen autokratischen Ländern, in denen Politik so funktioniert. Was kann man tun? 

Seit 1994 hat Recep Tayyip Erdoğan sieben Parlamentswahlen, vier Kommunalwahlen, drei Volksabstimmungen und zwei Präsidentschaftswahlen gewonnen. Ist er unbesiegbar? Nachdem Erdoğan Ende Mai seine dritten Präsidentschaftswahlen gewann, hat sich dieses Gefühl bei vielen in der Türkei festgesetzt. Aber ist dieser Erfolg das Ergebnis seines persönlichen Talents – oder liegt es daran, dass er und seine Weggefährten über die Jahrzehnte seines Wirkens hinweg ein politisches System geschaffen haben, das es faktisch unmöglich macht, dass andere an die Macht gelangen können?

Es ist eine Frage, die weit über die Türkei hinausgeht; sie betrifft alle sogenannten „gewählten autoritären“ Regime von Ungarn bis Aserbaidschan. „Gewählt“, weil dort, wie in normalen Demokratien, in regelmäßigen Abständen Wahlurnen aufgestellt werden, Kandidaten antreten und die Wähler ihre Stimme abgeben können. „Autoritär“, weil es in diesen Regimen aber im Gegensatz zu normalen Demokratien viele Hindernisse gibt, die verhindern, dass der tatsächliche Wählerwille sich an der Wahlurne widerspiegelt.

correctiv.org | Hier weiterlesen: Kann es in Erdoğans Türkei jemals wieder echte Demokratie geben?  

Wie Erdoğan den Weg an die Macht in der Türkei bestritten hat und welche Taktiken er sich dabei zu eigen machte, hat Can Dündar in jahrelanger Arbeit recherchiert. In der 2019 veröffentlichten Graphic Novel „Erdoğan“ beschreibt Dündar den Aufstieg des heutigen Präsidenten der Türkei vom Schuljungen, der gerne Fußball spielt zum Machthaber, der seine Konkurrenten gezielt aussticht. 

Foto: Ivo Mayr / correctiv